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Allgemeine Geschäfts- und
Lieferbedingungen von
Stern Products
Inh. Erwin Stern, Neumühle 20, D - 91629 Weihenzell (nachfolgend Stern
Products genannt)
Stand: 12.2009
1. Geltung
1.1. Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen
abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers,
werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.
2. Vertragsabschluss
2.1. Die in Prospekten, Internet oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und
die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie
Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs-,
Verbrauchsdaten und Montageangaben sind freibleibend, soweit sie nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für
den Fall von Farbabweichungen und Verbesserungen, die dem technischen
Fortschritt dienen. Aufträge an uns, Auftragsänderungen und -ergänzungen
bedürfen der Schriftform.
2.2. Die abgesendete Bestellung (Vertragsangebot) des Käufers können wir
innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per
E-Mail, Fax oder auf dem Postweg annehmen. Eine grundsätzliches Recht auf
Auftragsbestätigung bzw. -ausführung hat der Besteller nicht.
3. Widerrufsrecht
3.1. Als Verbraucher haben Sie das Recht, den Kaufvertrag mit Stern Products
innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zu
widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs bzw. der Ware an Stern Products.
3.2.Dieses Widerrufsrecht gilt gemäß § 312d IV BGB nicht bei Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikationen (Artikel nach speziellen Vorgaben des
Kunden) angefertigt wurden.
3.3.Wenn die Ware von Ihnen bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren
aufweist, behält sich Stern Products vor, Ihnen die Wertminderung und den
Wert der Nutzung der Ware zu berechnen. Diese können bis zu 100% des
Warenwertes betragen.
3.4.Den Widerruf ist schriftlich zu richten an: Stern Products, Inh. Erwin
Stern, Neumühle 20, 91629 Weihenzell, Germany
3.5.Durch den rechtzeitigen Widerruf sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit
Stern Products gebunden. Wir erstatten Ihnen, nach Eingang der Ware bei
Stern Products den schon gezahlten Kaufpreis abzüglich evtl. Wertminderung
der Ware durch Benutzung, oder sonstiger Wertminderungen die Sie als Kunde
zu verantworten haben, zurück. Sie sind zur Rücksendung der Ware
verpflichtet. Stern Products trägt die Kosten der Rücksendung und wählt die
Versandart aus, sofern der Widerruf innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der
Ware bei uns eingegangen ist. Sollte der Endkunde ohne vorherige Rücksprache
mit Stern Products mit einem nicht von uns ausdrücklich akzeptierten
Warentransporteur die Ware zurücksenden, gehen eventuell höhere
Rücktransportkosten zu Lasten des Endkunden. Des weiteren trägt der Endkunde
die Kosten der Rücksendung wenn die Bestellung einen Betrag von 40 EURO
nicht überschreitet.
4. Preise und Zahlung
4.1. Die vereinbarten Preise gelten ab unserem Lager einschließlich
normaler, handelsüblicher Verpackung. Wir sind berechtigt, jedoch nicht
verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und
kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher
Vereinbarung.
4.2. Zahlungen für Bestellungen erfolgen per Bankeinzug (5 Arbeitstage vor
Versand), Vorkasse nach Meldung der Versandbereitschaft, Nachnahme (+
Nachnahmegebühr) oder Bar bei Abholung.
Ab einem Bestellwert von 1.501,- EURO Bestellsumme hat die Zahlung per
Vorkasse bei Auftragserteilung zu erfolgen. Alternativ sind Teillieferungen
in zeitlich versetzten Sendungen zu oben genannten Zahlungsbedingungen (bis
je 1.500,- EURO Bestellsumme) möglich. Ausnahmen bedürfen
der Schriftform.
4.3. Schecks werden nicht angenommen
4.4. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf
demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit
Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig
sind.
4.5. Die Mehrwertsteuer ist im Artikelpreis, soweit nicht anders angegeben,
nicht enthalten und wird in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert in
Rechnung gestellt.
5. Lieferung
5.1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
5.2. Bezüglich der für Liefergegenstände angegebenen Maße behalten wir uns
die handelsüblichen Abweichungen vor, es sei denn, wir haben die Einhaltung
der Maße ausdrücklich zugesichert.
5.3. In der, von uns zugesandten Auftragsbestätigung genannte Liefertermine
gelten nur insoweit, das auch wir von unseren Lieferanten rechtzeitig und
vollständig beliefert wurden. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten
haben, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher
Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
5.4. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine
angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem
Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn
der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter
Fahrlässigkeit auf der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
5.5. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden
einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht
auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen
Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem
dieser in Annahmeverzug gerät.
5.6. Mit der Übergabe des Liefergegenstandes an den Spediteur, Frachtführer
oder Abholer oder beim Transport mit Beförderungsmitteln des Käufers,
spätestens jedoch mit dem Verlassen unseres Lagers, geht die Gefahr auf den
Käufer über.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im
kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang
aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über.
6.2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder
Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im
Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine
Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
6.3. Ist der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, stellt er seine Zahlungen
ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit
so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in
einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und / oder die
Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir
sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese
vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen
des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen.
6.4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns zustehen, die Höhe
aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 % übersteigt, werden wir auf
Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.
6.5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen
Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte
aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung
an.
7. Gewährleistung
7.1. Die gelieferte Ware ist unverzüglich auf ihre einwandfreie
Beschaffenheit zu überprüfen und bei Beschädigungen auf dem Lieferschein,
oder bei der Anlieferung durch einen Spediteur auf dessen Frachtbrief zu
vermerken. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig,
dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht
offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung bei uns
anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß
§§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
7.2. Für von uns nicht hergestellte Teile beschränkt sich die Gewährleistung
auf die Abtretung der Gewährleistungsansprüche, die wir gegenüber dem
Hersteller haben. Wir sind, falls die betreffende Ware nicht mehr vorrätig
ist, berechtigt, als Ersatz ein entsprechendes gleichartiges Modell zu
liefern.
7.3. Reklamierte Ware muss an uns zur Überprüfung übergeben werden, erst
dann wird Ersatzware bereitgestellt. Rücksendungen sind ohne vorherige
gegenseitige Verständigung nicht statthaft. Bei Rücksendungen ohne unser
Einverständnis wird die Annahme verweigert. Rücksendungen haben in
Originalverpackung zu erfolgen.
7.4. Wird mangelhafte Ware weiterverarbeitet, eingebaut oder montiert,
werden Reklamationen von uns nicht anerkannt.
7.5. Gewährleistungsansprüche sind auf Nachbesserung bzw. - wenn diese nicht
zum Erfolg führt - auf Nachlieferung beschränkt. Bei Fehlschlagen der
Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer die Herabsetzung der
Vergütung verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers (z. B.
wegen Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder Mangelfolgeschäden) sind
ausgeschlossen. Bessert der Käufer mangelhafte Ware ohne unsere vorherige
schriftliche Genehmigung nach, trägt er die Kosten der Nachbesserung.
Gleichzeitig erlöschen weitere Gewährleistungsansprüche.
8. Persönliche Daten und deren
Verwendung
Wenn Sie bei uns eine Bestellung aufgeben, müssen wir nach Ihrem Namen,
Ihrer E-Mail-Adresse, Ihrer Geschäftsadresse und sonstigen relevanten
Informationen fragen. Nur so können wir Ihre Bestellung bearbeiten und
ausführen. Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur
Registrierung erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert
werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner
personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen
Daten werden von Stern Products selbstverständlich vertraulich behandelt und
nicht an Dritte weitergegeben.
9. Verwendung von Cookies bei
www.insetto.de und www.insetto-insektenschutz.de sowie unseren weiteren
Homepages. Es werden Cookies
eingesetzt, um eine reibungslose Funktionalität des Warenkorbes zu
ermöglichen. So ist gewährleistet, dass Ihre Artikelauswahl und Ihre
Adresse eindeutig einander zugeordnet werden können. Beim Abschicken der
Bestellung oder beim
Entleeren des Warenkorbs wird durch das Cookie automatisch das Löschen der
angegebenen Daten veranlasst. Ansonsten löscht es sich spätestens nach 24
Stunden von selbst.
10. Zustimmung
Ihre Nutzung unseres Internetshops gilt als Ihre Zustimmung zur Sammlung und
zur Nutzung oben genannter Informationen.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und
Rechtsordnung
11.1. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung
und Zahlung als Gerichtsstand unser Firmensitz vereinbart, mit der Maßgabe,
dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung
des Käufers zu klagen.
11.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt
er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser
Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im
11.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12. Sonstige Vereinbarungen
12.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder
teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen
Bedingungen dadurch nicht berührt
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